von Heike Schülein
Der Gemeinderat beschloss in seiner Sitzung vom Dienstagabend in Sachen Breitband-Ausbau einen Wechsel vom Betreiber- in das Wirtschaftlichkeitslückenmodell. Der Wechsel war vom Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung empfohlen worden.
Für die Förderung beim Breitband-Ausbau stehen den Kommunen grundsätzlich zwei verschiedene Modelle zur Verfügung - das sogenannte Wirtschaftlichkeitslückenmodell oder das Betreibermodell. Das Thema war in Tschirn zuletzt in der Sitzung vom 20. September 2022 behandelt worden. Damals hatte sich der Gemeinderat für das Betreibermodell entschieden. Das Betreibermodell bedeutet, dass das Breitbandnetz bei der Kommune als Eigentümerin verbleibt und langfristig an einen Betreiber verpachtet wird. Vorteil ist, dass es wirtschaftlich attraktiv ist; der Nachteil, dass die Kommune für Baumaßnahmen am Netz selbst zuständig bleibt.
„Der Beschluss wurde damals unter dem Aspekt getroffen worden, dass alle Baumaßnahmen mit 90 Prozent über die GigabitRL gefördert werden“, führte Bürgermeister Peter Klinger (CSU) aus. Zwischenzeitlich gab es zwei Förderaufrufe, bei denen die Gemeinde Tschirn nicht zum Zuge gekommen ist. Außerdem hat die Gemeinde eigenwirtschaftlich die Lehestener Straße ausgebaut. Unter diesen Voraussetzungen müsse das Fördermodell nochmal überdacht werden. Wenn ein eigenwirtlicher Ausbau von der Gemeinde erfolgt ist, könne dies nur über das Wirtschaftlichkeitslückenmodell gefördert werden. „Außerdem sinkt der Fördersatz der Kofinanzierung für das Betreibermodell in künftigen Förderaufrufen um 15 Prozent“, informierte er weiter. Der Wechsel wurde bei der Gegenstimme von Martin Roppelt (Alternative für Tschirn) beschlossen.
Einstimmig grünes Licht gab es für die Errichtung einer Trafostation durch die Bayernwerk Netz GmbH. Die Trafostation mit einer Länge von 3,6 m und einer Breite von 3,4 m soll auf dem freien gemeindlichen Grundstück Flur-Nummer 36 im Zuge der Erdverkabelung errichtet werden. Hintergrund war der, so der Bürgermeister, dass zu der bestehenden Trafostation hinter dem Anwesen Renk keine Kabel mehr zugeführt werden können, da dort bereits schon so viele liegen, dass kein Platz mehr ist. Die Anlage ist verfahrensfrei, da sie der öffentlichen Versorgung mit Elektrizität dient und die Höhen- und Flächenbegrenzung nicht überschreitet. Für die Nutzung des gemeindlichen Grundstücks war eine Bestellung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit notwendig. Die Trafostation soll etwas ins Eck gerückt werden. Das Bayernwerk vergütet die Grundstücksnutzung mit einmalig 1.000 Euro.
Um weiterhin in den Genuss von Stabilisierungshilfe zu kommen, schreibt die Gemeinde das seit 2023 laufende Haushaltskonsolidierungskonzept fort. Im Verwaltungshaushalt haben demnach bei den Ausgaben Sparsamkeit und Erfüllung der Pflichtaufgaben höchste Prioritäten. Der diesjährige Haushalt kommt auf die Tagesordnung der nächsten Gemeinderats-Sitzung am 13. Mai. Auch die nächsten Sitzungstermine wurden bereits festgelegt. Sie sollen am 24. Juni, 29. Juli, 23. September, 28. Oktober und 2. Dezember stattfinden; Beginn jeweils ums 19 Uhr. Eine Bürgerversammlung wird voraussichtlich in der vorletzten Mai-Woche abgehalten. Auch soll es wieder einen Bürgerempfang an einem Sonntagnachmittag zur Begrüßung für alle Neubürger sowie Neugeborenen der Gemeinde geben. Dabei werden auch erfolgreiche Schulabsolventen geehrt. Die genauen Termine werden im Mitteilungsblatt bekannt gegeben.
Informationen: Der Austritt von Markus Stauch aus der CSU-Fraktion (wir berichteten!) hätte kommunalrechtlich Auswirkungen auf die Besetzung des Rechnungsprüfungs-Ausschusses. Hier ist 2. Bürgermeister Markus Stauch Stellvertreter. Die CSU/Liberale Bürger-Fraktion ist mit der Arbeit von Markus Stauch zufrieden und möchte keine Umbesetzung haben.
Bekanntgaben: Bei der nichtöffentlichen Sitzung vom 18. Februar 2025 erfolgten einige Auftragsvergaben. Der Auftrag für die Abbrucharbeiten für das Anwesen Teuschnitzer Straße 4 erging an die Fa. Reuther aus Wallenfels (Angebotspreis: 52.502,97 Euro), für den Ausbau des Bergwegs an die Fa. Strabag aus Neudrossenfeld (1.078.446,37 Euro), für die Erstellung des Antrags für das Wasserrecht Kläranlage an das Ing.-Büro SRP aus Kronach (25.714,71 Euro) sowie für die hydraulische Überrechnung des Kanalnetzes Tschirn an das Büro Pro Terra aus Knetzgau (4.198,32 Euro). Der bestehende Dienstleistungsvertrag mit der Fernwasserversorgung Oberfranken wurde verlängert. Als dringliche Anordnung wurde ein Auftrag zur Erneuerung des Straßenbeleuchtungskabels in der Lehestener Straße an die Fa. Bayernwerk-Netz, Naila für 7.643,57 Euro brutto vergeben. Hintergrund war der schlechte Zustand des Kabels. „Das Kabel war dermaßen oft geflickt, dass wir, wenn wir es liegengelassen hätten, Gefahr gelaufen hätten, die neue Straße wieder aufreißen zu müssen“, verdeutlichte der Bürgermeister.
Anfragen: Ein großes Lob zollte Michael Hader (Alternative für Tschirn) dem Bauhof: „Der Bereich mit der neuen Linde wird eine sehr schöne, saubere und ordentliche Ecke. Da leistet der Bauhof sehr gute Arbeit.“